Bildung
04.07.2008 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
"Eine Bildungsmilliarde für Bayern ist das bestangelegte Geld!"
Oppositionschef Franz Maget: Man muss wie der CSU-Schulminister schon autistische Züge haben, wenn man die Wirklichkeit in diesem Land so total ausblendet
02.04.2008 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Stellungnahme zur aktuellen Bildungsdiskussion in Bayern von Hans-Ulrich Pfaffmann, MdL, Mitglied im Kompetenzteam der BayernSPD
Seit der Kommunalwahl im März 2008 soll in der bayerischen Bildungspolitik alles besser werden. Der Beobachter fragt sich: Wieso eigentlich? Den Wähler und Wählerinnen wurde jahrelang erklärt, dass Bayern die beste Bildungspolitik macht und in der ganzen Welt bildungspolitisch Spitze ist - besser geht’s ja gar nicht!
06.11.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
"Alles nur schöne Worte - die Wahrheit sieht anders aus"
Die CSU-Staatsregierung und CSU-Landtagsfraktion sprechen mit gespaltener Zunge. Immer wieder wird betont, dass die gebundenen Ganztagsangebote an Grund- und Hauptschulen weiterhin ausgebaut werden sollen. Immer wieder wird seitens der Staatsregierung und der CSU im Landtag betont, dass ein flächendeckendes und bedarfsgerechtes Ganztagsangebot notwendig sei. Zuletzt erklärte CSU-MdL Berthold Rüth in der Plenarsitzung des Landtags vom 23.10.2007: "Nun richten wir den Fokus gezielt auf die Grund- und Hauptschulen, die wir nach Bedarf zu Ganztagsschulen ausbauen."
14.06.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Fraktionschef Maget und Bildungspolitiker Pfaffmann auf Informationsreise in Mainz und Wörth am Rhein - Mehr Chancengleichheit möglich.
30.03.2007 in Bildung von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Mit Zufriedenheit hat der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl auf den einstimmigen Beschluss des SPD-Parteivorstands reagiert, das BAföG noch in dieser Legislaturperiode erhöhen zu wollen und gleichzeitig eine drohende Begrenzung der Förderung an den Berufsoberschulen in Bayern zu verhindern: „Jetzt muss sich zeigen, ob der Koalitionspartner CSU mitspielt und auch im Interesse Bayerns gewillt ist, dieses wichtige bildungspolitische Signal zu unterstützen.“
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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