Presse
12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
„Die Umsteigezeiten zwischen den Regionalzügen aus der Oberpfalz und den ICE-Verbindungen in Nürnberg müssen dringend kürzer werden“, forderten die beiden Oberpfälzer SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder (Schwandorf) und Uli Grötsch (Weiden) bei einem Gespräch in Berlin mit Bahnvorstand Ronald Pofalla und dem Bahn-Bevollmächtigten in Bayern Klaus-Dieter Josel. Umsteigezeiten von rund 45 Minuten sind aktuell der Normalfall. „Wir haben die klare Erwartung geäußert, dass sich die Wartezeiten in Nürnberg verkürzen müssen“, betonen Grötsch und Schieder.
12.10.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Wie sozial die AfD ist, dieser Frage geht Stefan Dietl in seinem Buch auf den Grund, welches er in Altenstadt vorgestellt hat. Er kam auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) im Unterbezirk Weiden in die dWirtschaft. AsF-Vorsitzende Sabine Zeidler freute sich in ihrer Begrüßung über den guten Besuch.
Stefan Dietl hatte sich vor allem aufgrund seiner gewerkschaftlichen Tätigkeit bei ver.di mit der AfD beschäftigt, um herauszufinden, ob die Alternative wirklich eine Alternative für die Arbeitnehmer und Sozialschwachen in Deutschland ist. Grundlage war dabei vor allem der Teil der sozialen und wirtschaftspolitischen Programmatik im Grundsatzprogramm, welches 2017 beschlossen wurde. Dietl machte gleich zu Beginn deutlich, dass dieses Programm neoliberal und noch stärker wie bei der FDP auf die Kräfte des Marktes ausgerichtet ist und damit keine Lösungen für abhängig beschäftigte Arbeitnehmer darstellt.
20.09.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Bericht über den Besuch von Martin Schulz und Uli Grötsch in der KZ-Gedenkstätte Flossenbürg
a) im Onetz https://www.onetz.de/deutschland-welt/flossenbuerg/gegen-banalitaet-boesen-id2497692.html
b) bei Oberpfalz TV https://www.otv.de/mediathek/video/martin-schulz-in-flossenbuerg/
Danke an Martin für das klare Statement: "Wenn einer braunes Zeug redet, muss man sagen, du bist ein Nazi."
17.04.2018 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Seit Anfang 2016 gibt es das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“, jetzt geht die Förderung in die zweite Runde: Das Bundesfamilienministerium erhöht künftig sowohl die Zahl der geförderten Fachkraftstellen als auch die Zahl der „Sprach-Kitas“.
Über die Erhöhung der Mittel und die Zuteilung neuer Stellen für den Wahlkreis Weiden freut sich auch MdB Uli Grötsch: „Das Programm ‚Sprach-Kitas‘ ist ein hervorragendes Instrument, um unsere Kitas besser zu unterstützen. Dank der SPD können künftig 15 Einrichtungen im Wahlkreis Weiden gefördert werden und sich noch intensiver um die sprachliche Entwicklung ihrer Kinder kümmern.“
29.11.2016 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Während eines außerordentlichen Bezirksparteitages in Zeitlarn legten die Oberpfälzer SPDler die Reihung ihrer Bundestagskandidaten fest.
Die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder wurde von den Delegierten aus den Unterbezirken Weiden, Schwandorf, Amberg und Regensburg dabei auf den Spitzenplatz gewählt. Schieder, die in Wernberg-Köblitz lebt, vertritt den Bundestagwahlkreis Schwandorf schon seit 2005 im Bundestag. Der Waidhauser Uli Grötsch wurde mit dem besten Ergebniss auf dem zweiten Listenplatz gewäht. Grötsch hat damit sehr gute Chancen sein seit 2013 laufendes Bundestagsmandat auch nach der Wahl im September 2017 für den Wahlkreis Weiden fortsetzen zu können. Der Polizist erhält für seine Tätigkeit im Innenausschuss und zwei Untersuchungsausschussen viel positive Rückmeldungen.
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14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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