Strukturpolitische Themen auf der Tagesordnung

Veröffentlicht am 09.10.2018 in Kreistagsfraktion

Kreistagsfraktionssitzung in Kirchenthumbach

Der öffentliche Personennahverkehr ÖPNV und die Krankenhausversorgung waren Themen der SPD Kreistagsfraktion im „Heberbräu“. Unterstützung kam hier auch aus dem Tirschenreuther Kreistag.

Bürgermeister Jürgen Kürzinger begrüßte die SPD Kreistagsfraktion im Westen des Landkreises. Sein Dank galt auch für die guten Informationen für die SPD Bürgermeister durch die Fraktionsführung. Landtagsdirektkandidatin Jutta Deiml und Bezirkstagskandidatin Brigitte Scharf, Kolleginnen aus dem Tirschenreuther Kreistag, waren ebenfalls Sitzungsgäste.

Die Ergebnisse des Handlungskonzepts für den ÖPNV liegen in der Gänze noch nicht vor, dennoch dürfe es nicht sein, quasi leere Luft in großen Bussen zu befördern, so MdL Annette Karl. Die positiven Erfahrungen des BAXI im Landkreis Tirschenreuth zeigen den richtigen Weg auf. Dennoch bedürfe ein gutes, bedarfsgerechtes System auch einer langfristigen Unterstützung durch den Freistaat. Der ländliche Raum könne nicht mit dem Großraum München verglichen werden. Hier müssten ganz andere Maßstäbe angesetzt werden, so auch die Feststellung der Tirschenreuther Kreisrätin Jutta Deiml. Es sei paradox, dass ein größerer Zuspruch hier einen höheren Verlust mit sich bringe. Die Bevölkerung könne auf den aufgebauten ÖPNV schwerlich verzichten.

Hier müsse auch die Dieselaffäre mit einbezogen werden, betonte der Grafenwöhrer Kreisrat Udo Greim. Die Berliner Entscheidungen seien ein Witz, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und ein weiterer Schlag gegen den ländlichen Raum. Die ÖPNV Nachteile unserer Region würden durch die Dieselproblematik noch vergrößert.

Die gemeinsame Sorge um alle Häuser der Kliniken AG schweiße auch die SPD Kreistagsfraktionen der Landkreis Neustadt und Tirschenreuth zusammen betonte Brigitte Scharf auch für den Tirschenreuther Fraktionsvorsitzenden Rainer Fischer. Hier sei auch die Gesundheitspolitik des Bundes gefordert. „Alleine mit möglichen Fusionen werden die Probleme nicht gelöst werden“, so das gemeinsame Fazit.

 
 

Homepage SPD Kreisverband Neustadt WN

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

BayernSPD News

von: Maria Noichl | Als Bundesvorsitzende der SPD Frauen fordern wir, Ulrike Häfner und Maria Noichl, schon seit langem, dass Deutschland das Thema Schwangerschaftsabbruch außerhalb des …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: In zwei Jahren könnte man gut fünf Millionen Euro einsparen, die wir lieber in Kita-Plätze investieren würden …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: In zwei Jahren könnte man gut fünf Millionen Euro einsparen, die wir lieber in Kita-Plätze investieren würden …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Sozialexpertin Doris Rauscher: Wir brauchen die beste Förderung und beste Betreuung für unsere Kleinsten! Deswegen müssen wir die bayerischen Kitas besser ausstatten - Erhöhung …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bedingt durch Klimawandel und Trockenperioden ist Wasser bereits jetzt zur wertvollsten natürlichen Ressource Bayerns aufgestiegen. Die SPD im Bayerischen Landtag fordert deshalb …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Sprecherin im Kampf gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus Anna Rasehorn: "Wir fordern ein aktives Vorgehen gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und …

Anlässlich des Jahrestags der Abschaltung des Atomkraftwerks Isar II und des endgültigen Atomausstiegs in Deutschland erklärt der Vorsitzende der bayerischen SPD, Florian von …

von: Florian von Brunn | Anlässlich des Jahrestags der Abschaltung des Atomkraftwerks Isar II und des endgültigen Atomausstiegs in Deutschland erklärt der Vorsitzende der bayerischen SPD, Florian von …

von: Florian von Brunn | Fraktionschef Florian von Brunn: Es ist wichtig für unsere Gesellschaft, über Corona in vernünftiger und einfühlender Weise nachzudenken - auch in Bayern sollten Protokolle und …

von: Maria Noichl | Am morgigen Donnerstag, den 11. April 2024, wird das Europäische Parlament über die Zulassung eines Dringlichkeitsverfahrens zu den sogenannten "Vereinfachungsvorschlägen" der …

Besucher:826677
Heute:83
Online:1

WebsoziInfo-News

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

Ein Service von websozis.info