Nachrichten zum Thema Gemeinderat
22.02.2022 in Gemeinderat
Eine überraschende Information zum Boarding-House
Eine überraschende Information gab 1. Bürgermeister Biller in der Gemeinderatsitzung am 15.2.2022 dem Gemeinderat bekannt:
das Boarding-House wird nicht für die notwendige Interimslösung kommen!
04.06.2020 in Gemeinderat
CSU- Weiherhammer demonstriert erneut ihr Machtverhältnis
Im Vorwort der konstituierenden Sitzung am 05. Mai 2020 appellierte Bürgermeister Biller an beide Parteien, dass das Miteinander, die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt des Gemeinderates für die anstehenden sechs Jahre enorm wichtig seien.
Mandatsträger
BayernSPD News
Terminhinweis: Florian von Brunn und Stephan Weil gemeinsam in Mittel- und Oberfranken.
Terminhinweis: Florian von Brunn bei Wahlkampfveranstaltung mit Bürgergespräch im Wolferstetter Keller in Vilshofen.
Reminder Presseeinladung: Olaf Scholz und SPD-Spitzenkandidat Florian von Brunn gemeinsam in Nürnberg.
CSU schockiert mit Herzlos-Aussage zu Kindergrundsicherung - SPD-Sozialexpertin Doris Rauscher stellt klar: jedes Kind hat Recht auf faire Chancen.
Terminhinweis: Gemeinsamer Wiesn-Rundgang von Florian von Brunn und Lars Klingbeil.
Presseeinladung: Olaf Scholz und SPD-Spitzenkandidat Florian von Brunn gemeinsam in Nürnberg.
Terminhinweis: SPD-Spitzenkandidat Florian von Brunn mit Hubertus Heil im Bürgergespräch.
Terminhinweis: Renate Schmidt diskutiert mit Politikern a.D. verschiedener Parteien über Herausforderung von Rechts.
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WebsoziInfo-News
24.09.2023 15:37 SEI AM MONTAG DABEI!
Am Montag stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor. Du kannst digital dabei sein. Melde dich jetzt an! Am Montag, den 25. September stellen wir unsere Spitzenkandidatur für die Europawahl vor! Und das Beste daran? Du kannst digital dabei sein! Promis, Mitglieder und Interessierte läuten mit uns gemeinsam den Wahlkampf ein. Melde dich jetzt… SEI AM MONTAG DABEI! weiterlesen
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
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