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Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

BayernSPD News

19.07.2024 09:59
Die SPD-Woche im Landtag.
von: BayernSPD Landtagsfraktion | In dieser Woche mit den Wahlen zum neuen Fraktionsvorstand …

von: Maria Noichl | Ursula von der Leyen bewirbt sich mit folgenden Leitlinien für eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionspräsidentin: UvL_Politische Leitlinien 2024 - 2029 …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Im Spessart soll eine Biosphärenregion entstehen, in der nachhaltiges Leben und Wirtschaften im Einklang stehen. Darüber diskutieren Kommunen und große Teile der Bevölkerung schon …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | "Gemeinsam sind wir stärker" ist Motto des Oberfranken - Als neuer Parlamentarischer Geschäftsführer wurde Volkmar Halbleib ernannt …

Sehr geehrte Damen und Herren, • der Landesvorstand der BayernSPD hat in einer Online-Konferenz am heutigen Sonntag zur aktuellen Lage nach dem Rückzug Florian von Brunns getagt. …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Gesundheitsexpertin Waldmann: "Söder-Regierung könnte den Betroffenen von jetzt auf gleich 490 Euro Zuzahlung im Monat einsparen - dafür braucht es nicht einmal eine …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Das Hochwasser Anfang Juni hatte vielerorts dramatische Folgen: Mehrere Menschen kamen ums Leben - tausenden Bewohnerinnen und Bewohnern entstand ein enormer wirtschaftlicher …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Auf Initiative der SPD-Landtagsfraktion hat die Staatsregierung zu den Möglichkeiten für ein kostenloses Mittagessen an Bayerns Schulen und Kitas berichtet. Statt ein solches …

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn und Wohnungsexpertin Sabine Gross: Ziel ist, dass die Menschen ihr Dach über dem Kopf nicht verlieren - Dafür gibt es nun eine Perspektive …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Mit dem neuen Staatsbürgerschaftsrecht muss sich niemand mehr zwischen zwei Nationalitäten entscheiden. Bereits bevor das neue Gesetz in Kraft trat, waren Passämter hoffnungslos …

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WebsoziInfo-News

17.07.2024 06:22 Rechtsextremes Magazin „Compact“: Wie Nancy Faeser das Verbot begründet
Das „Compact“-Magazin wurde verboten, weil es zentrale Werte der Verfassung bekämpfe, sagt Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Den ganzen Beitrag von Christian Rath gibt es bei vorwärts.de

17.07.2024 06:12 Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab
Pauschalreisende, die bei FTI gebucht haben, können sich nun auf die Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt ganz aktuell seine Wirkung. „Alle Zahlungen, die Kunden an den Veranstalter einer Pauschalreise leisten, müssen abgesichert werden. Dafür haben wir in der letzten Legislaturperiode den Deutschen… Fonds puffert Folgen von FTI-Insolvenz für Reisende ab weiterlesen

16.07.2024 06:15 Haushalt 2025
Das Soziale wird gestärkt Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Die Einigung legt die Basis dafür, dass die soziale, innere und äußere Sicherheit weiter gewährleistet werden kann. Die Regierungsspitzen der Ampel haben sich auf einen Haushalt für das Jahr 2025 geeinigt. Damit habe die Bundesregierung „in schwieriger… Haushalt 2025 weiterlesen

15.07.2024 06:13 EM war hochklassig
Die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land ist mit dem Finalspiel gestern zu Ende gegangen. Das Turnier war ein großer Erfolg und hat eindrucksvoll demonstriert, welche verbindende Kraft Sportgroßveranstaltungen haben können. Wir gratulieren Spanien zum verdienten Sieg im Turnier. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Heim-EM war ein hochklassiges sportliches und friedliches Großevent. Gerade in turbulenten Zeiten ist… EM war hochklassig weiterlesen

04.07.2024 19:27 Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum)
Bahn frei für Balkonkraftwerke Der Bundestag verabschiedet heute Modernisierungen des Wohnungseigentumsrechts. Mit der Reform werden die Möglichkeiten zur virtuellen Eigentümerversammlungen erleichtert und Wohnungseigentümer:innen sowie Mieter:innen in die Lage versetzt, mit Balkonkraftwerken ihre Energiekosten zu senken. Daniel Rinkert, zuständiger Berichterstatter: „Mit der Novelle des Wohnungseigentumsgesetzes stärken wir die Energiewende in den eigenen vier Wänden. Ab sofort… Rinkert/Eichwede zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (heute Abend im Plenum) weiterlesen

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