18.09.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
Theisseiler wünschen sich Radwegeanschluss
SPD-Kreistagsfraktion sieht Handlungsbedarf
Theisseil. (mef) Johann Kett und Johannes Arndt baten die SPD-Kreistagsfraktion um Unterstützung bei einem inzwischen jahrelangen Anliegen: Die Theisseiler wünschen sich eine Radwegeanschluss, hörten die Räte in ihrer Sitzung im Landgasthof Kett. Die Gemeinde sei ein weißer Fleck auf der Radwegekarte des Landkreises, hielt Fraktionsvorsitzender Günter Stich fest.
15.09.2020 in Ortsverein von SPD Kreisverband Neustadt WN
Ehrungen bei der SPD Vohenstrauß wegen Corona etwas anders
Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Wer das Gastzimmer beim „Schloßwirt“ zur Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins betrat, tat dies nur mit Maske, Abstand und desinfizierten Händen. „Ich bin froh, dass wir diese Versammlung unter den gegebenen Umständen überhaupt abhalten können“, begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Manuel Dippold die Genossen. Eigentlich wäre für neun Mitglieder des Ortsvereins eine Ehrung für langjährige Mitgliedschaft fällig gewesen. „Während einer Pandemie können wir das nicht machen. Das holen wir natürlich gebührend nach, wenn die Umstände es wieder zulassen“, versprach Dippold.
10.07.2020 in Ratsfraktion
Runder Tisch für Kindergarten
die SPD-Fraktion Weiherhammer hat auf Grund der derzeitigen Situation des Kindergartens St. Barbara in Weiherhammer am 2.7.2020 einen Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Antrag zur Gründung eines Runden Tisches zum Thema KIGA/KITA Weiherhammer
Aufgrund der aktuellen und auch zukünftigen Kapazitätsprobleme des Kinderhauses St. Barbara in Weiherhammer, beantragt die SPD Fraktion Weiherhammer noch im Juli 2020 einen Runden Tisch ins Leben zu rufen. Die besorgten Eltern in der Gemeinde wollen zeitnah und umfassend über die aktuelle Lage und über die geplanten weitreichenden Veränderungen hinsichtlich des Kindergartens und der Grundschule informiert werden.
08.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD-Kreistagsfraktion fordert Radweg für NEW 43
Eschenbach.
Für einen Radweg zwischen Kirchenthumbach und der Holzmühle macht sich SPD-Kreistagsfraktion stark.
02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!
Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
Mandatsträger
BayernSPD News
KORRIGIERTE VERSION: Kleine Runde für große Sozialdemokratin: BayernSPD feiert 100. Geburtstag von Olga Sippl.
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WebsoziInfo-News
24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
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