02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!
Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.
Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.
26.06.2020 in Kommunalpolitik
Eltern und Kinder brauchen Lösungen
Das Kinderhaus „St. Barbara“ sieht sich derzeit nicht in der Lage, allen Eltern einen Betreuungsplatz für ihre Kinder zuzusagen. Es fehlen sowohl Krippen- als auch Kindergartenplätze, stellte der Fraktionssprecher Rainer Vater in einer öffentlichen Fraktionssitzung im Rathauscafe „Tappas“ fest.
04.06.2020 in Gemeinderat
CSU- Weiherhammer demonstriert erneut ihr Machtverhältnis
Im Vorwort der konstituierenden Sitzung am 05. Mai 2020 appellierte Bürgermeister Biller an beide Parteien, dass das Miteinander, die Zusammenarbeit und der Zusammenhalt des Gemeinderates für die anstehenden sechs Jahre enorm wichtig seien.
04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“
Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.
„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.
Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.
19.03.2020 in Ortsverein
So haben Sie gewählt
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Kommunalwahl 2020 ist durchgeführt und entschieden.
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern die uns mit ihrer Stimme ihr Vertrauen gegeben haben.
Das Ergebnis der Gemeinderatswahl
Rainer Vater 1992 Stimmen- gewählt
Andreas Solter 1523 Stimmen- gewählt
Jürgen Oheim, Kaltenbrunn 1052 Stimmen- gewählt
Johanna Krauß 1029 Stimmen- gewählt
Daniel Schweiger, Kaltenbrunn 965 Stimmen- gewählt
Mirko Bertl 729 Stimmen- gewählt
Rudolph Schreyer 589 Stimmen
Thomas Krauß 502 Stimmen
Erol Weyhermüller 499 Stimmen
Elisabeth Weiß 479 Stimmen
Andrea Schmid 431 Stimmen
Wolfgang Schimmer 396 Stimmen
Manuel Weiß 379 Stimmen
Andreas Schmid 375 Stimmen
Markus Müller 352 Stimmen
Saskia Bäuml 323 Stimmen
Mandatsträger
BayernSPD News
Aktueller Verfassungsschutzbericht - BayernSPD-Politiker fordern: Bayerische Sicherheitsbehörden müssen ihren Blick im Kampf gegen Rechts weiten.
Wahlrechtsreform: der einzig faire und sofort umsetzbare Vorschlag kommt von der SPD.
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WebsoziInfo-News
07.07.2020 10:33 Digitale Ausstattungsoffensive – 500 Millionen für mehr Bildungsgerechtigkeit
Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler, die zuhause nicht auf Laptops zugreifen können. Auf Initiative der SPD stellt der Bund den Ländern ab sofort 500 Millionen Euro bereit, damit diese Laptops oder Tablets an Kinder und Jugendliche ausleihen. „Eine tolle Zukunftsinvestition, damit auch wirklich alle Kinder und Jugendliche gleichberechtigt lernen können“, sagt SPD-Chefin Saskia Esken.
07.07.2020 10:14 Rix/Ortleb zu Gleichstellungsstiftung
Gleichstellungsstiftung des Bundes kommt Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion haben sich die Koalitionsfraktionen auf die Einrichtung einer Stiftung zur Förderung der Gleichstellung verständigt und damit den Weg für eine nachhaltige Gleichstellung in allen Lebensbereichen geebnet. „Gleichstellung in Politik, Wissenschaft und Wirtschaft ist eine der zentralen Gerechtigkeitsfragen unserer Zeit. Mit der Einrichtung der Gleichstellungsstiftung nehmen wir die
04.07.2020 10:29 Kohleausstieg: Strukturwandel verantwortungsvoll gestalten
Der Deutsche Bundestag hat heute das Kohleausstiegsgesetz und Strukturstärkungsgesetz beschlossen und stellt damit die Weichen für eine sozialverträgliche und klimaneutrale Wirtschafts- und Energiepolitik. „Zum ersten Mal hat eine Bundesregierung einen klaren Pfad für einen ökonomisch- und sozialverträglichen und rechtssicheren Kohleausstieg vorgelegt. Energiewende wird jetzt sehr konkret. Das ist weit mehr als das, was vor drei
02.07.2020 16:35 Die Grundrente kommt! Respekt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige
29.06.2020 16:36 Kinderbonus ist beschlossene Sache
Der Deutsche Bundestag hat heute den Kinderbonus zusammen mit weiteren Teilen des Konjunkturpaktes beschlossen. Vorbehaltlich der Zustimmung des Bundesrats werden im September 200 Euro und im Oktober 100 Euro automatisch zum Kindergeld ausgezahlt. In Kombination mit weiteren Maßnahmen wie zum Beispiel der Senkung der Mehrwertsteuer und dem erhöhten Entlastungsbetrag für Alleinerziehende werden Familien spürbar mehr
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