Nachrichten zum Thema Presse
29.10.2020 in Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN
SOLIDARITÄT MIT SEBASTIAN DIPPOLD
Am vergangenen Samstag äußerte sich unser stellvertretender Vorsitzender Sebastian Dippold per Video in den sozialen Medien kritisch zur Querdenker-Demonstration in Weiden.
Die Vorstandschaft des SPD-Kreisverbandes NEW steht zu 100% hinter Sebastian Dippold und seinen deutlichen Worten zu dieser Veranstaltung und deren Teilnehmer*innen.
Aufs Schärfste verurteilen wir die Beleidigungen und Morddrohungen, die in den sozialen Medien gegen unseren stellvertretenden Vorsitzenden verbreitet wurden.
#teamdippi #solidarität #keinmillimeternachrechts #spd
17.01.2020 in Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN
MdL Annette Karl ist 60
Eine Abordnung vom Kreisverband, Stadtverband und Fraktion sowie viele weitere Gäste gratulierten MdL Annette Karl am 13.01. zu Ihrem 60 Geburtstag.
Wir wünschen alles Gute!
01.11.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Schlechte Zeiten für rechte Hetzer im Netz. Künftig wartet der Rechtsstaat nicht mehr bis aus Worten Taten werden. Facebook und andere soziale Netzwerke müssen Morddrohungen und Volksverhetzungen dem Bundeskriminalamt melden. Die heute von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen gegen Rechtsextremismus sind eine erste Antwort unseres Rechtsstaates auf Halle und Lübcke. Das Internet ist kein rechtsfreier Raum mehr, in dem alles ohne Konsequenzen gesagt werden kann. Der Kampf gegen Rechts ist nicht nur Aufgabe der Sicherheitsbehörden, sondern eine gesamtgesellschaftliche, die wir alle erfüllen müssen: In der Kita, in der Schule und zu Hause
30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer
Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“
Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:
„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."
Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge
Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:
„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“
25.08.2019 in Presse von SPD Kreisverband Neustadt WN
Helmut Fastner wird 75
Der SPD-Kreisverband Neustadt an der Waldnaab gratuliert Helmut Fastner zu seinem 75. Geburtstag.
Mehr Informationen zu seinem Leben und seiner SPD-Karriere finden Sie hier.
Mandatsträger
BayernSPD News
Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!.
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WebsoziInfo-News
09.05.2021 18:27 AUS RESPEKT VOR DEINER ZUKUNFT
Wir wollen ein starkes, soziales Land für uns alle – mit Respekt voreinander und ein „Füreinander“ in ganz Europa. Zukunft wird jetzt gemacht. Wie wir morgen leben, entscheidet sich hier und jetzt. Wir sehen gerade: Eine starke Gesellschaft für alle, ein zupackender und effektiver Staat, öffentliche Investitionen in Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, eine kraftvolle Wirtschaft,
07.05.2021 07:48 50 Jahre Städtebauförderung – eine Erfolgsgeschichte weiterentwickeln
Seit 50 Jahren eine Erfolgsgeschichte: Die von der ersten sozialliberalen Koalition begonnene Städtebauförderung ist unverzichtbarer Bestandteil kommunaler Stadtentwicklung. Es war immer eine Stärke des Programms, dass unter dem Dach der Städtebauförderung die Entscheidungen vor Ort getroffen worden sind. Auf diesem Weg haben mittlerweile 3.900 Kommunen eine Zukunftsperspektive entwickeln können. Genau diese Dynamik gilt es während
07.05.2021 07:23 Bullmann: Europa braucht einen neuen Sozialvertrag – der Sozialgipfel in Porto könnte den Anfang machen
Im Vorfeld des Europatages am 9. Mai treffen sich Vertreter der EU- Mitgliedstaaten sowie ihre Staats- und Regierungschefs im Rahmen des Sozialgipfels am 7. und 8. Mai in Porto. Ziel der Zusammenkunft ist es, die Zukunft des europäischen Sozialmodells bis 2030 zu klären. Dazu der Europabeauftragte des SPD-Parteivorstands Udo Bullmann: „Der Sozialgipfel in Portoist das
06.05.2021 09:33 Für starke Betriebsräte
Heute behandelt der Deutsche Bundestag das Betriebsrätemodernisierungsgesetz in erster Lesung. Mit dem Gesetz soll die Gründung von Betriebsräten einfacher und sicherer werden. Mitarbeitende, die einen Betriebsrat gründen wollen, werden früher geschützt. Mitbestimmungsrechte werden ausgeweitet und digitale Betriebsratsarbeit geregelt. „Wenn Beschäftigte sich zusammenschließen, einen Betriebsrat gründen und durch Tarifverträge geschützt sind, meistern sie Strukturveränderungen und Krisen
02.05.2021 21:55 Gefährdung der Pressefreiheit geht auch auf das Konto der AfD
Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai zeigen sich die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Dirk Wiese und Katja Mast beunruhigt über zunehmde Gewalt gegen Medienschaffende. Dirk Wiese, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Die Pressefreiheit in Deutschland ist ein hohes und schützenswertes Gut. Deshalb ist sie auch im Grundgesetz verankert. Übergriffe auf Journalisten sind in keiner Weise akzeptabel. Die zunehmende
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