14.02.2021 in Ratsfraktion

Infos aus dem Gemeinderat

 

Die Mitglieder der Fraktion begrüßen auch in diesem Jahr wieder die Leserinnen und Leser auf der Informationsseite "Aktuelles aus der Fraktion" . Die Infos aus dem vergangen Jahr haben wir Ihnen ebenso noch bereitgestellt.

Behandelt werden wie immer die aktuellen Themen aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

In diesen schwierigen und auch anstrengenden Zeiten sind wir der Meinung, dass es sehr wichtig ist neue Wege zur zeitnahen Information zu suchen oder umzusetzen.

 

12.10.2020 in Ratsfraktion

SPD Fraktion informiert

 

Auftakt zum „Runden Tisch“, wegen Kapazitätsprobleme in KIGA und KITA

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nachdem unser Antrag auf einen „Runden Tisch“ vom Gemeinderat im Juli befürwortet und beschlossen wurde, lud Bürgermeister Biller am 10. August zu ersten Sondierungsgesprächen ins Rathaus ein.

Der Teilnehmerkreis setzte sich zusammen aus Bürgermeister Biller, H. Hellbach Geschäftsführer VG, Andreas Solter und Rainer Vater von der SPD.

 

10.07.2020 in Ratsfraktion

Runder Tisch für Kindergarten

 

die SPD-Fraktion Weiherhammer hat auf Grund der derzeitigen Situation des Kindergartens St. Barbara in Weiherhammer am 2.7.2020 einen Antrag bei der Gemeinde eingereicht. 

 

Antrag zur Gründung eines Runden Tisches zum Thema KIGA/KITA Weiherhammer

Aufgrund der aktuellen und auch zukünftigen Kapazitätsprobleme des Kinderhauses St. Barbara in Weiherhammer, beantragt die SPD Fraktion Weiherhammer noch im Juli 2020 einen Runden Tisch ins Leben zu rufen. Die besorgten Eltern in der Gemeinde wollen zeitnah und umfassend über die aktuelle Lage und über die geplanten weitreichenden Veränderungen hinsichtlich des Kindergartens und der Grundschule informiert werden.

 

07.03.2018 in Ratsfraktion

Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

 

Antrag über die Aufnahme eines Ausbildungsplatzes für Bauhof und Verwaltung,  
Berücksichtigung bereits im neuen Haushalt 2018

https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-ueber-die-aufnahme-eines-ausbildungsplatzes/

Antrag auf Einbau von Umlaufsperren im Bereich des Fuß- und Radweges 
Buchenstraße und Bildbaum

https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-auf-einbau-von-umlaufsperren-im-bereich-des-fuss-und-radweges/

 

18.03.2017 in Ratsfraktion

Zwischenbilanz der SPD Gemeinderatsfraktion Weiherhammer

 

Kaltenbrunn/Weiherhammer. (bk)

Auch wenn wir in der Opposition sind, können wir stolz sein, dass wir aktiv am Gemeinwohl mitwirken." Zitat: Rainer Vater, SPD Fraktionssprecher.

Die SPD will im Gemeinderat nicht Fundamentalopposition betreiben. Ihr Licht möchte sie aber auch nicht unter den Scheffel stellen, betonte Fraktionssprecher Rainer Vater beim öffentlichen Pressegespräch im "Goldenen Anker".

 

 
Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

BayernSPD News

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WebsoziInfo-News

20.05.2024 17:17 Unser Land von Bürokratie entlasten
Der Bundestag hat am 17.05. das Bürokratieentlastungsgesetz in 1. Lesung beraten. Damit beginnt das parlamentarische Verfahren, an dessen Ende eine deutliche Entlastung für unsere Wirtschaft und Bevölkerung stehen wird. Esra Limbacher, Mittelstandsbeauftragter und zuständiger Berichterstatter im Rechtsausschuss: „Mit der 1. Lesung im Bundestag starten wir im Parlament in die Beratungen zum Bürokratieentlastungsgesetz. Die Bundesregierung hat… Unser Land von Bürokratie entlasten weiterlesen

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

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