26.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Bürgermeister Bernhard Stangl erläuterte der Fraktion Zahlen, Fakten und Projekte.

 

Einen eindrucksvollen Einblick in kommunalpolitische Themen der Stadt Pressath bekam die SPD Kreistagsfraktion.

Pressath. (eig) Im Sitzungssaal des Rathauses zeigte Bürgermeister Bernhard Stangl eine Fülle von Fakten der kommunalen Entwicklung auf. Von der Vorstellung neuer Mitarbeiter über einen Rekordhaushalt 2023 reichten die Ausführungen. Stolz zeigte sich das Gemeindeoberhaupt über die seit 13 Jahren konstanten Wassergebühren. Leicht steigend sei die Einwohnerentwicklung und auch leichte Steigerung bei den Geburten in der Stadt, bei einer rückläufigen Verschuldung.

Zahlreiche Baumaßnahmen wurden angegriffen und stehen in der Planung. Stangl zeigte die Planungen der Bahnhofstraße und des alten Obstgartens auf. Auch Rad- und Fußwege sollen neu entstehen. Alles seien Maßnahmen der Städtebauförderung. Abschließend zeigte der Bürgermeister auch noch Planungen eines neuen Baugebietes auf. Unter dem Begriff Zukunft gab es Einblicke in die Investitionen im Schulbereich, der Feuerwehr und der Planungen zum KiesiBeach und eines Nahwärmenetzes. Fraktionsvorsitzender Günter Stich dankte für diesen Einblick in die Stadt Pressath und gratulierte zu den erfolgreichen Projekten.

Eine wichtige Weichenführung für die zweite Hälfte der Legislaturperiode 2020/26 gab es innerhalb der SPD Kreistagsfraktion.  Die Geschäftsordnung sieht zur Hälfte der Periode eine Neuwahl der Fraktionsspitze vor. Einig waren sich alle „roten Rätinnen und Räte“ keine Änderung im Fraktionsvorstand bis auf weiteres vorzunehmen. Dies bedeutet, dass Bürgermeister a.D. Günter Stich aus Floß weiter als Fraktionssprecher fungiert. Seine Stellvertreter bleiben Kreisrätin Lina Forster aus Eschenbach, Bürgermeister Markus Ludwig aus Störnstein und Bürgermeister a.D. Peter Lehr aus Eschenbach. Die Fraktionskasse betreut auch weiter stellvertretende Landrätin Margit Kirzinger aus Waidhaus.

 

11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Kreistagsfraktion in Neustadt am Kulm

 
SPD-Kreistagsfraktion zu Besuch in Neustadt am Kulm

Neustadt am Kulm. (eig) Trotz der großen Probleme bei der Umsetzung war Bürgermeister Wolfgang Haberberger (dritter von rechts) stolz der SPD Kreistagsfraktion mit Fraktionsbeirat das Projekt der Neugestaltung des Marktplatzes präsentieren zu können. Nicht unumstritten war die Maßnahme aber was sich hier der SPD Fraktion vor Ort zeigte war großartig so Fraktionssprecher Günter Stich (links). Dieser Marktplatz sei nicht nur eine Bereicherung für die Stadt Neustadt am Kulm, sondern für den ganzen Landkreis und die Region.

Von der Granitpflasterung bis zur Pflanzung der Bäume, den Zisternen zur Bewässerung der Grünanlagen bis hin zur modernsten steuerbaren Beleuchtung reichten die Erläuterungen des Bürgermeisters. Höhepunkte sind sicher der entstehende Glaspavillon mit Bühne, das Fontänen Feld und die noch aufzustellenden Großschirme, die auch zu einem Festzelt umfunktioniert werden können. „Da können die Kulmer richtig feiern“ so Kreisrat Peter Lehr.

Für den Wunsch von Wolfgang Habergerger, die Kreisstraße NEW 14 in der bestehenden Pflasterung noch um einige Meter zu asphaltieren zeigten sich die Kreisräte offen. Als weiteres Highlight der Fraktionssitzung gab es einen Ausblick von der „Kulmterrasse“ ins Land. Ebenso ein Besuchermagnet für Gäste, Radler und Wanderer.

 

11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Kreishaushalt Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 2023

 

Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion durch den stv. Fraktionssprecher Peter Lehr zum Haushalt 2023.

Hier zum Nachlesen.

 

11.06.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Die SPD Kreistagsfraktion zeigte sich beeindruckt vom Bayerischen Zentrum für besondere Einsatzlagen - BayZBE

 
Christoph Gebhardt (links) vom BayZBE erläuterte der SPD Kreistagsfraktion das Kontrollzentrum

Windischeschenbach/Neuhaus. (eig) Die Zielsetzung der Schulung von Führungskräften in besonderen Einsatzlagen erlebte die SPD Kreistagsfraktion vor Ort in einer Führung durch das Einsatzzentrum. „Gefahren erkennen und handeln in realitätsnahen Übungen“ so die Zusammenfassung von Christoph Gebhardt vom BayZBE.

Besondere Schulungskonzepte dienen dabei der Förderung der Zusammenarbeit der Einsatzkräfte. Eine enorme Technik steht dabei im Übungszentrum zur Verfügung, die Gehardt auch mit entsprechenden Zahlen, Daten und Fakten untermauerte.

Was in den Jahren 2016 bis 2019 begann und bis dato zur Umsetzung kam soll nun in der Phase II die weitere Zielsetzung der europaweit einzigartigen Einrichtung werden. Ein Trainingsgelände mit insgesamt 15 Trainingsplätzen soll entstehen wo unter anderem Zugunglücke, Anschläge, Geiselnahmen realitätsnah nachgestellt werden können und die Einsatzkräfte im Polizei- und Rettungsdienst geschult werden können. In einem Multifunktionshaus soll es dann auch Trainingsmöglichkeiten für bis zu 120 Einsatzkräfte geben.

Beeindruckt zeigten sich die Mitglieder der SPD Kreistagsfraktion zusammen mit SPD Kreisvorsitzenden Nicole Bäumler von den Einblicken in das Schulungs- und Trainingszentrum. Die Entwicklung der Phase II will die Fraktion weiter begleiten so Fraktionssprecher Günter Stich.

 

07.03.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Die SPD Kreistagsfraktion im Gespräch mit der Geschäftsführung des Landestheaters Oberpfalz

 

Wolfgang Meidenbauer gibt einen Einblick in die gesamte Problematik der Kultur und zeigte auch die Notwendigkeit einer weiteren Unterstützung auf.

Vohenstrauß. (eig) Einen Rückblick machte Meidenbauer auf die Zeit und Situation vor 40 Jahren. Hervorgegangen aus einer Schulbühne, der Volksbühne und der Stadtbühne Vohenstrauß waren in dann in den Jahren 2008/2009 die Grenzen des Ehrenamtes erreicht was zum Konzept und zur Gründung des LTO mit dem Hintergrund einer staatlichen Förderung führte.

Im Jahre 2018 forderte der Rechnungsprüfungshof eine „Professionalisierung“ für die künftigen Förderungen und seit 2019 laufen auch die Verhandlungen über eine Rechtsform des LTO in einem Zweckverband. Weiter machten die Corona Pandemie, der Ukrainekrieg und die Inflation dem Theater große Probleme. Preissteigerungen bei Bühnenbildern, Transport und Energie und auch Tarifabschlüsse mussten mit bewältigt werden. Aber trotz allem blickt Meidenbauer optimistisch in die Zukunft.

Mit dem gedruckten Spielzeitheft könne man das LTO quasi in Händen halten und alle Wertigkeit, Nachhaltigkeit und das gesamte Angebot auch für den Kulturtourismus im Landkreis werde aufgezeigt. Einrechnen müsse man auch rund 8200 Stunden ehrenamtlichen Engagements bei einem Haushaltsvolumen von rund 1,1 Millionen Euro.

Auch wenn Kostensteigerungen nicht ausbleiben werden sieht der Geschäftsführer bei weitem „kein Fass ohne Boden“. Mit einen Tourneetheater sollen weitere Einnahmen erschlossen werden. Das LTO wolle ein Magnet und Anreiz zugleich für die Region sein. Meidenbauer wolle dafür an allen Fronten für das LTO kämpfen und forderte aber auch ein klares Bekenntnis der kommunalen Träger zum Landestheater.

 
Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

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WebsoziInfo-News

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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