14.02.2021 in Ratsfraktion

Infos aus dem Gemeinderat

 

Die Mitglieder der Fraktion begrüßen auch in diesem Jahr wieder die Leserinnen und Leser auf der Informationsseite "Aktuelles aus der Fraktion" . Die Infos aus dem vergangen Jahr haben wir Ihnen ebenso noch bereitgestellt.

Behandelt werden wie immer die aktuellen Themen aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.

In diesen schwierigen und auch anstrengenden Zeiten sind wir der Meinung, dass es sehr wichtig ist neue Wege zur zeitnahen Information zu suchen oder umzusetzen.

 

12.10.2020 in Ratsfraktion

SPD Fraktion informiert

 

Auftakt zum „Runden Tisch“, wegen Kapazitätsprobleme in KIGA und KITA

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

nachdem unser Antrag auf einen „Runden Tisch“ vom Gemeinderat im Juli befürwortet und beschlossen wurde, lud Bürgermeister Biller am 10. August zu ersten Sondierungsgesprächen ins Rathaus ein.

Der Teilnehmerkreis setzte sich zusammen aus Bürgermeister Biller, H. Hellbach Geschäftsführer VG, Andreas Solter und Rainer Vater von der SPD.

 

10.07.2020 in Ratsfraktion

Runder Tisch für Kindergarten

 

die SPD-Fraktion Weiherhammer hat auf Grund der derzeitigen Situation des Kindergartens St. Barbara in Weiherhammer am 2.7.2020 einen Antrag bei der Gemeinde eingereicht. 

 

Antrag zur Gründung eines Runden Tisches zum Thema KIGA/KITA Weiherhammer

Aufgrund der aktuellen und auch zukünftigen Kapazitätsprobleme des Kinderhauses St. Barbara in Weiherhammer, beantragt die SPD Fraktion Weiherhammer noch im Juli 2020 einen Runden Tisch ins Leben zu rufen. Die besorgten Eltern in der Gemeinde wollen zeitnah und umfassend über die aktuelle Lage und über die geplanten weitreichenden Veränderungen hinsichtlich des Kindergartens und der Grundschule informiert werden.

 

07.03.2018 in Ratsfraktion

Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion

 

 

Antrag über die Aufnahme eines Ausbildungsplatzes für Bauhof und Verwaltung,  
Berücksichtigung bereits im neuen Haushalt 2018

https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-ueber-die-aufnahme-eines-ausbildungsplatzes/

Antrag auf Einbau von Umlaufsperren im Bereich des Fuß- und Radweges 
Buchenstraße und Bildbaum

https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-auf-einbau-von-umlaufsperren-im-bereich-des-fuss-und-radweges/

 

18.03.2017 in Ratsfraktion

Zwischenbilanz der SPD Gemeinderatsfraktion Weiherhammer

 

Kaltenbrunn/Weiherhammer. (bk)

Auch wenn wir in der Opposition sind, können wir stolz sein, dass wir aktiv am Gemeinwohl mitwirken." Zitat: Rainer Vater, SPD Fraktionssprecher.

Die SPD will im Gemeinderat nicht Fundamentalopposition betreiben. Ihr Licht möchte sie aber auch nicht unter den Scheffel stellen, betonte Fraktionssprecher Rainer Vater beim öffentlichen Pressegespräch im "Goldenen Anker".

 

 
Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Mandatsträger

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

 

Landtagsabgeordnete Nicole Bäumler

BayernSPD News

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Umweltexpertin Anna Rasehorn: Schutz von Menschen muss Priorität haben …

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von: BayernSPD Landtagsfraktion | Bayerns Wälder leiden massiv unter den Folgen des Klimawandels: Nur noch jeder zehnte Baum ist gesund. Statt die bayerischen Wälder mit ausreichend Geld und Personal zu schützen, …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Auf SPD-Initiative hin sollen massive Hygieneprobleme insbesondere am Universitätsklinikum Regensburg schnellstmöglich aufgeklärt werden, über die während des Streiks des …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Über 4.000 junge Menschen absolvieren jedes Jahr in Bayern einen Freiwilligendienst - oftmals im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ). Im letzten bayerischen Haushalt …

von: Florian von Brunn | Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn: Wer in diesem Land kanzlertauglich sein will, der muss das Allgemeinwohl gegen Einzelinteressen durchsetzen können - Fraktionsvize Holger …

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Eine Fehlgeburt ist in den meisten Fällen körperlich und seelisch traumatisch - Schätzungen zufolge enden etwa 10 bis 20 Prozent der bestätigten Schwangerschaften in einer …

von: Maria Noichl | Die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl ist auch in der neuen Legislaturperiode wieder Mitglied des Europäischen Parlaments. Zum dritten Mal wurde die Rosenheimerin in das …

von: Florian von Brunn | 20 Jahre und mehr: SPD-Anfrage deckt enorme Zeitverzögerung beim Flutpolderbau auf - Fraktionschef Florian von Brunn: "Das gefährdet Menschenleben - neues Tempo beim …

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WebsoziInfo-News

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

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