Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
14.02.2021 in Ratsfraktion
Infos aus dem Gemeinderat
Die Mitglieder der Fraktion begrüßen auch in diesem Jahr wieder die Leserinnen und Leser auf der Informationsseite "Aktuelles aus der Fraktion" . Die Infos aus dem vergangen Jahr haben wir Ihnen ebenso noch bereitgestellt.
Behandelt werden wie immer die aktuellen Themen aus dem öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung.
In diesen schwierigen und auch anstrengenden Zeiten sind wir der Meinung, dass es sehr wichtig ist neue Wege zur zeitnahen Information zu suchen oder umzusetzen.
12.10.2020 in Ratsfraktion
SPD Fraktion informiert
Auftakt zum „Runden Tisch“, wegen Kapazitätsprobleme in KIGA und KITA
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nachdem unser Antrag auf einen „Runden Tisch“ vom Gemeinderat im Juli befürwortet und beschlossen wurde, lud Bürgermeister Biller am 10. August zu ersten Sondierungsgesprächen ins Rathaus ein.
Der Teilnehmerkreis setzte sich zusammen aus Bürgermeister Biller, H. Hellbach Geschäftsführer VG, Andreas Solter und Rainer Vater von der SPD.
10.07.2020 in Ratsfraktion
Runder Tisch für Kindergarten
die SPD-Fraktion Weiherhammer hat auf Grund der derzeitigen Situation des Kindergartens St. Barbara in Weiherhammer am 2.7.2020 einen Antrag bei der Gemeinde eingereicht.
Antrag zur Gründung eines Runden Tisches zum Thema KIGA/KITA Weiherhammer
Aufgrund der aktuellen und auch zukünftigen Kapazitätsprobleme des Kinderhauses St. Barbara in Weiherhammer, beantragt die SPD Fraktion Weiherhammer noch im Juli 2020 einen Runden Tisch ins Leben zu rufen. Die besorgten Eltern in der Gemeinde wollen zeitnah und umfassend über die aktuelle Lage und über die geplanten weitreichenden Veränderungen hinsichtlich des Kindergartens und der Grundschule informiert werden.
07.03.2018 in Ratsfraktion
Anträge der SPD-Gemeinderatsfraktion
Antrag über die Aufnahme eines Ausbildungsplatzes für Bauhof und Verwaltung,
Berücksichtigung bereits im neuen Haushalt 2018
https://www.spd-weiherhammer.de/antrag-ueber-die-aufnahme-eines-ausbildungsplatzes/
Antrag auf Einbau von Umlaufsperren im Bereich des Fuß- und Radweges
Buchenstraße und Bildbaum
18.03.2017 in Ratsfraktion
Zwischenbilanz der SPD Gemeinderatsfraktion Weiherhammer
Kaltenbrunn/Weiherhammer. (bk)
Auch wenn wir in der Opposition sind, können wir stolz sein, dass wir aktiv am Gemeinwohl mitwirken." Zitat: Rainer Vater, SPD Fraktionssprecher.
Die SPD will im Gemeinderat nicht Fundamentalopposition betreiben. Ihr Licht möchte sie aber auch nicht unter den Scheffel stellen, betonte Fraktionssprecher Rainer Vater beim öffentlichen Pressegespräch im "Goldenen Anker".
Mandatsträger
BayernSPD News
Bayerns SPD-Chefin Endres besorgt nach gescheiterter Verfassungsrichterwahl: Kulturkampf und Spaltung wie in den USA stehen auf dem Spiel.
Mehr statt weniger Chancengerechtigkeit für Kinder: SPD fordert Sprachförderung für alle, die Förderung brauchen.
BayernSPD: Staatsregierung muss mit Sondervermögen Herausforderungen wie Betreuungskrise anpacken.
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WebsoziInfo-News
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
22.06.2025 17:50 Bundesparteitag 27. – 29.06.2025
Drei Tage SPD-Parteitag – und Du bist live dabei. Mitreißende Debatten, offene Diskussionen und wichtige Entscheidungen: Auf dem Bundesparteitag stellen wir die Weichen für unsere Zukunft. Mit neuem Vorstand und einer klaren sozialdemokratischen Vision. Hier findest Du das Programm, alle Anträge und den Livestream. Wir freuen uns auf Dich! weitere Informationen
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