Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
06.02.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD will 365 Euro Ticket und Radwegeoffensive im Landkreis
Soziales Engagement wie auch einen Beitrag zum Klimaschutz hat sich die SPD Kreistagsfraktion im Haushaltsjahr vorgenommen und zwei Anträge im Kreistag eingereicht.
01.12.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD Kreistagsfraktion beeindruckt von der Entwicklung im Markt Waldthurn
Die SPD Fraktion will zudem eine Radwegeoffensive im Landkreis starten.
Die Leerstandsoffensive und die Ortsentwicklung im Bereich „Innen statt Außen“ im Markt Waldthurn beeindruckte die SPD Kreistagsfraktion. Bürgermeister Josef Beimler stellte der „roten Fraktion“ im Kreistag gerne die Entwicklung seines Ortes vor.
23.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
SPD fordert ein 365 Euro Ticket im Landkreis
Kommt ein 365 Euro Ticket für alle Schüler*innen, Auszubildenden, Studierenden sowie Rentner*innen und Pensionär*innen im Landkreis Neustadt Waldnaab und der Stadt Weiden? Wenn es nach der SPD Kreistagsfraktion geht dann ja.
15.11.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Sitzung der SPD-Kreistagsfraktion auf dem Schulberg in Neustadt/WN
Am Montag, dem 08.11.2021, waren die SPD-Kreisräte zu Gast bei der Lobkowitz Realschule und der St. Felix Schule in Neustadt an der Waldnaab.
Dabei ging es vor allem um folgende Themen:
- Sanierung und Erweiterung der Lobkowitz-Realschule
- Erweiterung des SFZ Neustadt
- Einführung eines Solzialtickets
25.06.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN
Kein Pflegestützpunkt in Gesundheitsregion Nordoberpfalz
Mandatsträger
BayernSPD News
SPD zur Situation an bayerischen Unikliniken: Beschäftigte fair bezahlen - kein Lohndumping über Tochterfirmen!.
Bayerns SPD-Chefin kritisiert Union und FDP für Angriffe auf Rente: "Geht um die Menschen, die den Laden am Laufen halten".
SPD in Aktueller Stunde: Europa vor Rechtsextremisten schützen - Bayern braucht eine demokratische und soziale EU.
SPD in Aktueller Stunde: Europa vor Rechtsextremisten schützen - Bayern braucht demokratische und soziale EU.
Erklärung der Fraktionsvorsitzenden von S&D, RENEW, GRÜNE und DIE LINKE im Europäischen Parlament.
Ifo-Studie zeigt: Bildungspolitik von CSU und FW zutiefst ungerecht! SPD fordert mehr Chancen für alle Kinder durch mehr Geld für Kitas und Ganztag.
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WebsoziInfo-News
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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