Kommunalpolitik
26.06.2020 in Kommunalpolitik
Das Kinderhaus „St. Barbara“ sieht sich derzeit nicht in der Lage, allen Eltern einen Betreuungsplatz für ihre Kinder zuzusagen. Es fehlen sowohl Krippen- als auch Kindergartenplätze, stellte der Fraktionssprecher Rainer Vater in einer öffentlichen Fraktionssitzung im Rathauscafe „Tappas“ fest.
15.04.2016 in Kommunalpolitik
Antrag der SPD Fraktion auf Verschiebung des Bauprojektes “ Neubau eines Gemeindehauses im Ortsteil Dürnast“ auf 2018/2019
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Biller, werte Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderates,
die SPD-Fraktion stellt einen Antrag auf Verschiebung des Bauprojektes Gemeindehaus Dürnast in die Jahre 2018/2019.
Gemeindehaus zur rechten Zeit!
Bis dato gibt es keine detaillierten Ansätze einer möglichen staatlichen Förderung, dem Betreiben des Gemeindehauses und den daraus entstehenden Baukosten für die Gemeinde. Jeder verantwortungsvolle Bürger weiß, dass dies zu dem jetzigen Zeitpunkt für unsere Gemeinde eine zusätzliche Belastung (geschätzte Höhe von 175.000€) darstellt und somit nur mit Rücklagenreduzierung realisierbar und deswegen schwer erklärbar ist.
16.02.2012 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
11.09.2011 in Kommunalpolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR
Zwischenbilanz: Haushalts- und Finanzpolitik von Schwarz-Gelb in Bayern
12. Finanzbrief der BayernSPD-Landtagsfraktion
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 28. September 2008 war die jüngste Landtagswahl in Bayern, am 27. Oktober wurde der Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb unterzeichnet, erst am 10. Dezember gab der Ministerpräsident seine Regierungserklärung zur neuen Legislaturperiode ab, nachdem er allerdings zuvor am 03. Dezember 2008 den Landtag davon in Kenntnis gesetzt hatte, dass zur Rettung der Landesbank noch vor Weihnachten 10 Milliarden Euro erforderlich sind. Über dieses Debakel wurde die bayerische Öffentlichkeit natürlich erst knapp 10 Wochen nach der Wahl informiert.
Nach knapp drei Jahren erweist sich das, was damals von Schwarz-Gelb für die Haushalts- und Finanzpolitik in den Koalitionsvertrag hineingeschrieben wurde, zum einen als das glatte Gegenteil dessen, was tatsächlich umgesetzt wurde, oder als politische Lyrik ohne praktische Konsequenzen.
In einer Zwischenbilanz haben wir die Vereinbarungen und Ankündigungen des Koalitionsvertrags von CSU und FDP zur Haushalts- und Finanzpolitik Punkt für Punkt auf ihre Verwirklichung geprüft.
Mit freundlichen Grüßen
Mit freundlichen Grüßen
Arbeitskreis Staatshaushalt und Finanzfragen
der SPD-Landtagsfraktion
Volkmar Halbleib, MdL, Vorsitzender
Susann Biedefeld, MdL
Christa Naaß, MdL
Reinhold Strobl, MdL
Dr. Paul Wengert, MdL
10.04.2009 in Kommunalpolitik
Wieder ein voller Erfolg war das traditionelle Vereinsgespräch des SPD Ortsvereins Weiherhammer am 3. April 09. Im Jugendraum der Schwimmhalle tauschten die Vereinsvorsitzenden und ihre Stellvertreter bei Freigetränken und einem kleinen Imbiss in angeregten Gesprächen ihre Erfahrungen aus.
Als Gast konnte die Ortsvereinsvorsitzende Johanna Krauß den Bundestagskandidaten Werner Schieder begrüßen. Selbstverständlich standen unser Bürgermeister Werner Windisch und die Gemeinderäte/innen der SPD Fraktion als Ansprechpartner zur Verfügung.
Der SPD Ortsverein bedankt sich alljährlich bei einem langjährigen Vereinsvorsitzenden oder einem herausragend ehrenamtlich Tätigen für sein Engagement.
Dieses Jahr viel die Wahl auf Dieter Hochlechner, der sich schon jahrzehntelang um die Jugend in Weiherhammer kümmert und die Kinder, Schüler und Jugendlichen in der TSG-Fußballabteilung betreut. Bürgermeister Werner Windisch hielt die Laudatio und freute sich auch als TSG Vorsitzender über diese Ehrung.
Bundestagskandidat Werner Schieder lobte die ehrenamtliche Arbeit, denn nur so kann unser Gemeinwesen funktionieren. Mit einem Hinweis auf die gegenwärtige Finanzkrise sagte er, nicht das Kapital ist das Wichtigste, sondern der Mensch muss im Mittelpunkt allen Handelns stehen.
Der gute Besuch zeige, über die Parteigrenzen hinaus, dass in Weiherhammer die Welt noch weitgehendst in Ordnung ist. Er wünschte Dieter Hochlechner und allen Anwesenden viel Kraft und Erfolg im Ehrenamt, denn nur Gemeinsamkeit macht stark.
Mit dem Hinweis, dass das Vereinsgespräch auch im nächsten Jahr wieder stattfinden wird, dankte auch Johanna Krauß den anwesenden Ehrenamtlichen!
Besucher: | 826677 |
Heute: | 96 |
Online: | 1 |
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
Ein Service von websozis.info