Seitenübersicht - SPD Ortsverein Weiherhammer

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Transparent, konstruktiv und ohne Konfrontation - mit einer Corona-Kommission, einem Bürgerrat und …

25.04.2024 11:09
SPD zu Corona-Aufarbeitung: Verschweigen und Verdrängen sind keine Lösung!.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Wir müssen die Corona-Pandemie aufarbeiten. Transparent, konstruktiv und ohne Konfrontation - mit einer Corona-Kommission, einem Bürgerrat und …

24.04.2024 16:23
SPD-Dringlichkeitsantrag: Corona-Kommission und Bürgerrat - Bayern braucht Versöhnung und Transparenz!.

von: Florian von Brunn | Corona-Akten jetzt veröffentlichen - Kommission und Bürgerrat sollen nach einem Jahr an den Landtag berichten - Von Brunn: "Sind Markus Söder und die CSU bereit zu einer …

24.04.2024 11:41
Kommission ignoriert wahre Probleme der Landwirtschaft.

von: Maria Noichl | Am heutigen Mittwoch, den 24. April 2024, wird das Europäische Parlament über die sogenannten "Vereinfachungsvorschläge" der Europäischen Kommission zur Gemeinsamen Agrarpolitik …

24.04.2024 11:15
SPD-Dringlichkeitsantrag: Corona-Kommission und Bürgerrat - Bayern braucht Versöhnung und Transparenz!.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Corona-Akten jetzt veröffentlichen - Kommission und Bürgerrat sollen nach einem Jahr an den Landtag berichten - Von Brunn: "Sind Markus Söder und die CSU bereit zu einer …

23.04.2024 10:46
Haushaltsberatungen: SPD fordert echte Krankenhausmilliarde statt leeren Versprechen.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD-Fraktion fordert in ihrem Änderungsantrag zum Haushalt eine echte Krankenhausmilliarde, um die dringend benötigten Investitionen anzustoßen. Anders, als die CSU im …

23.04.2024 10:39
Haushalt: SPD fordert "Windkraft-Booster" mit finanziellem Anreiz für Städte und Gemeinden.

von: Florian von Brunn | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …

23.04.2024 10:14
Haushalt: SPD fordert "Windkraft-Booster" mit finanziellem Anreiz für Städte und Gemeinden.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef Florian von Brunn: Bis zu zehn Millionen Euro Förderung pro Windpark, den die Kommunen ermöglichen …

22.04.2024 12:47
Verkehrsausschuss: SPD fordert weitere Planungen von Tram-Nordtangente in München.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Die SPD im Bayerischen Landtag fordert von der Staatsregierung, die Planungen der Stadt für die neue Tramstrecke durch den Münchner Norden nicht zu behindern, sondern konstruktiv …

21.04.2024 09:18
SPD-Anfrage: Staatsregierung gibt Corona-Akten nicht frei.

von: BayernSPD Landtagsfraktion | Fraktionschef Florian von Brunn: Als Zeichen der Versöhnung wäre Transparenz wichtig - Regierung Söder bezeichnet Schulschließungen als "angemessen und verhältnismäßig" - SPD …

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WebsoziInfo-News

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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